LADEKLAPPENSYSTEM EINES KRAFTFAHRZEUGS
Europäisches Patent · EP4522441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4522441
- Anmeldenummer
- EP23703421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2023
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/05 (2006.01)E05F 15/616 (2015.01)
- Priorität
- DE 102022111935 12.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/052556 02.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/217420 16.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCH, Andreas
42579 Heiligenhaus, DE
SCHÜTZ, Heiko
42549 Velbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.