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Europäisches Patent · EP4522550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4522550
Anmeldenummer
EP23726187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/12 (2006.01)
Priorität
IT 202200009521 09.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/054779 09.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/218337 16.11.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TESI, Paolo

17047 Vado Ligure (SV), IT

MAIESTRELLO, Simone

17047 Vado Ligure (SV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.