ZWISCHENLAGE

Europäisches Patent · EP4522803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4522803
Anmeldenummer
EP23727235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
09.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E01B 9/68 (2006.01)
E01B 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022111961 12.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/062336 10.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/217812 16.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Am Belvedere 10, 1100 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

MIESSBACHER, Herwig

8734 Großlobming, AT

ARTHOFER, Florian

2721 Bad Fischau-Brunn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.