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Europäisches Patent · EP4522868 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4522868
- Anmeldenummer
- EP23707268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2023
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F04C 7/00 (2006.01)F04C 11/00 (2006.01)F04C 14/04 (2006.01)F04C 15/06 (2006.01)F04D 5/00 (2006.01)F04D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022001696 13.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/025081 20.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/217407 16.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Michael
85640 Putzbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.