GRUNDGESTELL FÜR EIN SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP4523570 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523570
Anmeldenummer
EP24200502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47C 11/00 (2006.01)
A47C 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023125230 18.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

confer GmbH

Meitnerstraße 6, 32052 Herford, DE

Erfinderin/Erfinder

Hesse, Detlef

33415 Verl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.