GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM SCHUTZELEMENT
Europäisches Patent · EP4523595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4523595
- Anmeldenummer
- EP24192032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2024
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- TR 202311583 18.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELVI, Ozan Ugur
34445 Istanbul, TR
DOGAN, Tugba
34445 Istanbul, TR
KAYHAN, Taner
34445 Istanbul, TR
KONUKSEVEN, Erhan Ilhan
34445 Istanbul, TR
TOSUN, Oguzhan
34445 Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.