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Europäisches Patent · EP4523643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523643
Anmeldenummer
EP23198033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 17/86 (2006.01)
A61B 50/30 (2016.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rösler IP GmbH

Rupolzer Straße 53, 88138 Hergensweiler, DE

Erfinderin/Erfinder

Rösler, Thiemo

88239 Wangen/Neuravensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.