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Europäisches Patent · EP4523849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523849
Anmeldenummer
EP24169397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
09.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B25B 5/06 (2006.01)
B66F 1/02 (2006.01)
Priorität
TW 112135202 15.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Chen, Chung Li

No. 1, Gongye Ln., Fengzheng Rd. Wufeng Dist., Taichung City 413, TW

Erfinderin/Erfinder

Chen, Chung Li

Taichung City 413, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.