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Europäisches Patent · EP4523894 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523894
Anmeldenummer
EP24194519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
13.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B29C 65/22 (2006.01)
B29C 65/24 (2006.01)
B29C 65/30 (2006.01)
B29C 65/18 (2006.01)
B29L 31/30 (2006.01)
Priorität
JP 2023147397 12.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries, Ltd.

2-3, Marunouchi 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8332, JP

Erfinderin/Erfinder

IWANAGA, Tomoya

Tokyo, 100-8332, JP

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