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Europäisches Patent · EP4523921 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523921
Anmeldenummer
EP24200005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B42C 9/00 (2006.01)
B42C 1/12 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023149009 14.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUDA, Tomoki

Tokyo, 146-8501, JP

TAKAGI, Kenji

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.