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Europäisches Patent · EP4523941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4523941
- Anmeldenummer
- EP24195826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2024
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/65 (2024.01)G06F 3/01 (2006.01)G06V 20/59 (2022.01)B60W 40/08 (2012.01)
- Priorität
- JP 2023149268 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWAMOTO, Kazuhito
HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP
KOGA, Keiho
HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP
SAITO, Ryo
HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.