FAHRERÜBERWACHUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4523941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523941
Anmeldenummer
EP24195826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
21.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B60K 35/22 (2024.01)
B60K 35/65 (2024.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06V 20/59 (2022.01)
B60W 40/08 (2012.01)
Priorität
JP 2023149268 14.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWAMOTO, Kazuhito

HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP

KOGA, Keiho

HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP

SAITO, Ryo

HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.