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Europäisches Patent · EP4523980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523980
Anmeldenummer
EP24200565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2020
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60T 1/10 (2006.01)
B60T 7/04 (2006.01)
B60T 8/17 (2006.01)
B60T 13/74 (2006.01)
Priorität
DE 102019123343 30.08.2019
Abgezweigt von
EP20760807
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

IPGATE AG

Churerstrasse 160b, 8808 Pfäffikon SZ

Erfinderin/Erfinder

LEIBER, Thomas

22203 Rogoznica, HR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.