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Europäisches Patent · EP4524012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524012
Anmeldenummer
EP24175024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B62M 3/08 (2006.01)
Priorität
TW 112135185 15.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Marwi Taiwan Industrial Co., Ltd.

No. 56, Chongyi 3rd RD., Dajia Dist, Taichung City 437, TW

Erfinderin/Erfinder

PAI, CHENG-CHUNG

437 Taichung City, TW

WANG, HSI-HUI

437 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.