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Europäisches Patent · EP4524089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524089
Anmeldenummer
EP24212017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B67D 1/04 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201762611952 P 29.12.2017
Abgezweigt von
EP18834171
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIDER, Michael

Bedford, MA, 01730, US

DERUNTZ, Otto

Dunstable, MA, 01827, US

LAMBRECHT, Gregory

Natick, MA, 01760, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.