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Europäisches Patent · EP4524350 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524350
Anmeldenummer
EP24190989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
G07C 9/00 (2020.01)
Priorität
DE 102023125116 18.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 04.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Carl Fuhr GmbH & Co. KG

Carl-Fuhr-Strasse 12, 42579 Heiligenhaus, DE

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG

Monbijoustrasse 68 Postfach, 3000 Bern 14

Erfinderin/Erfinder

Tönges, Reiner

42579 Heiligenhaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.