LUFTREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4524419 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524419
Anmeldenummer
EP23196696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MANN+HUMMEL GmbH

Schwieberdinger Str. 126, 71636 Ludwigsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

DOS SANTOS ASCENSAO, Macario Francisco

71636 Ludwigsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.