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Europäisches Patent · EP4524491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524491
Anmeldenummer
EP24193515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F24H 1/20 (2022.01)
F24H 9/1818 (2022.01)
F24H 15/37 (2022.01)
H05B 3/82 (2006.01)
Priorität
KR 20230122086 13.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

COWAY Co., Ltd.

Coway Co., Ltd.

136-23, Yugumagoksa-ro Yugu-eup, Gongju-si, Chungcheongnam-do 32508, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jae Man

32508 Chungcheongnam-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.