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Europäisches Patent · EP4524517 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524517
Anmeldenummer
EP24181876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2024
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01D 5/38 (2006.01)
Priorität
DE 102023208964 15.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  2. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLZAPFEL, Wolfgang

83119 Obing, DE

STEPPUTAT, Michael

83278 Traunstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.