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Europäisches Patent · EP4524517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4524517
- Anmeldenummer
- EP24181876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2024
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01D 5/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023208964 15.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLZAPFEL, Wolfgang
83119 Obing, DE
STEPPUTAT, Michael
83278 Traunstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.