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Europäisches Patent · EP4524899 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4524899
Anmeldenummer
EP23937749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06T 19/00 (2011.01)
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/55 (2017.01)
G06V 10/82 (2022.01)
Priorität
JP 2023087190 26.05.2023
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/046504 25.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/247330 05.12.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bestat Inc.

6-25-14, Hongo Bunkyo-ku, Tokyo 113-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUDA, Naoko

Tokyo 113-0033, JP

OHASHI, Ryosuke

Tokyo 113-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.