KABELBAUMISOLATIONSPLATTEN UND BATTERIEMODULE

Europäisches Patent · EP4525186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4525186
Anmeldenummer
EP23876627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
07.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/503 (2021.01)
H01M 50/507 (2021.01)
H01M 50/593 (2021.01)
Priorität
CN 202211232827 10.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/123439 08.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/078425 18.04.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAI, Shula

Xiamen, Fujian 361100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.