BILDERZEUGUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP4525426 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4525426
Anmeldenummer
EP25155135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2022
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 3/12 (2006.01)
G06F 3/14 (2006.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04N 1/00 (2006.01)
H04N 1/32 (2006.01)
H04N 1/327 (2006.01)
Priorität
JP 2021159410 29.09.2021
Abgezweigt von
EP22188640
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1 Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

URAKAWA, Yutaka

Nagoya, 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.