KOCHSYSTEM UND WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4525678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4525678
- Anmeldenummer
- EP23824402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2023
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- US 202217840226 14.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/023516 25.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/244424 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Khanania, Souhel
Irving, Texas 75061, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.