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Europäisches Patent · EP4526046 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526046
Anmeldenummer
EP23730162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B05B 11/10 (2023.01)
Priorität
FR 2204843 20.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/FR2023/050703 17.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/222976 23.11.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AILLIOT, Antoine

27190 FERRIÈRES-HAUT-CLOCHER, FR

GATIER, Stéphane

27370 LA SAUSSAYE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.