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Europäisches Patent · EP4526136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4526136
- Anmeldenummer
- EP23727483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2023
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60G 7/02 (2006.01)B60G 9/00 (2006.01)B60G 11/46 (2006.01)B62D 21/02 (2006.01)B62D 21/11 (2006.01)B60G 13/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2031947 20.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/062748 12.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/222540 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRIER, Tom
7323 RL APELDOORN, NL
HENDRIKS, Michel
7382 CL KLARENBEEK, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.