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Europäisches Patent · EP4526184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526184
Anmeldenummer
EP23729505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 25/08 (2006.01)
B60K 11/04 (2006.01)
Priorität
IT 202200010322 18.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/055058 17.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/223222 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRAPPAMPINA, Marco

10135 TORINO, IT

CASALE, Danilo

10135 TORINO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.