VERBINDUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4526213 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526213
Anmeldenummer
EP23730176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B64G 6/00 (2006.01)
A41D 13/005 (2006.01)
A62B 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 202207431 20.05.2022
GB 202304329 24.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/051269 15.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/223006 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEDDARD, Paul

Hereford, Herefordshire HR1 3NP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.