VERBINDUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4526213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4526213
- Anmeldenummer
- EP23730176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2023
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B64G 6/00 (2006.01)A41D 13/005 (2006.01)A62B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202207431 20.05.2022GB 202304329 24.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051269 15.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/223006 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BEDDARD, Paul
Hereford, Herefordshire HR1 3NP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.