MODULIERTER GEWICHTSREDUZIERTER BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSENDKAPPE
Europäisches Patent · EP4526227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4526227
- Anmeldenummer
- EP23731040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2023
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)G01M 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202263364940 P 18.05.2022US 202263386783 P 09.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/022752 18.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/225208 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
FREED, Simon
Round Rock, TX 78665, US
Erfinderin/Erfinder
FREED, Simon
Round Rock, TX 78665, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.