HYDRAULISCHES SCHARNIER ZUR KONTROLLIERTEN DREHBEWEGUNG EINER TÜR ODER EINES FLÜGELS

Europäisches Patent · EP4526536 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526536
Anmeldenummer
EP23751356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05F 5/02 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 11/06 (2006.01)
Priorität
IT 202200015315 21.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/057142 12.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/018331 25.01.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

In & Tec S.r.l.

Via Guglielmo Oberdan 1/A, 25128 Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

BACCHETTI, Luciano

25075 Nave (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.