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Europäisches Patent · EP4526578 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526578
Anmeldenummer
EP23726922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16H 19/06 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
FR 2204755 18.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/062513 10.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/222489 23.11.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARREC Philippe

91120 PALAISEAU, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.