ANORDNUNG EINES EMPFÄNGERS MIT EINEM LAUF

Europäisches Patent · EP4526614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526614
Anmeldenummer
EP23722808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F41A 21/48 (2006.01)
Priorität
CZ 20220208 19.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2023/000016 20.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/222145 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ceska Zbrojovka A.S.

Svatopluka Cecha 1283, 688 27 Uhersky Brod, CZ

Erfinderin/Erfinder

MALINA, Jaroslav

68604 Uherske Hradiste, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.