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Europäisches Patent · EP4527300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4527300
Anmeldenummer
EP23199109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 6/03 (2006.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Healthineers AG

Siemensstraße 3, 91301 Forchheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Biele, Markus

91077 Hetzles, DE

Düppenbecker, Peter Michael

91074 Herzogenaurach, DE

Hohl, Christoph

92256 Hahnbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.