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Europäisches Patent · EP4527547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4527547
Anmeldenummer
EP23199559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
24.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B23B 31/30 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH

Seedorfer Strasse 91, 78713 Schramberg-Waldmössingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Bihler, Oliver

78662 Bösingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.