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Europäisches Patent · EP4527770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4527770
- Anmeldenummer
- EP24208590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65H 54/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020197423 27.11.2020
- Abgezweigt von
- EP21204976
- Anmeldesprache
- Englisch
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Kinzo
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.