LINEARFÜHRUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4528120 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4528120
Anmeldenummer
EP23823571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022097975 17.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/017753 11.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/243268 21.12.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Thompson Co., Ltd.

19-19, Takanawa 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-8586, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASHIMA Takafumi

Mino-shi, Gifu 501-3763, JP

NAKAMURA Tomoaki

Mino-shi, Gifu 501-3763, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.