KOLBENRING UND BRENNKRAFTMASCHINE

Europäisches Patent · EP4528131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4528131
Anmeldenummer
EP23199485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16J 9/14 (2006.01)
F16J 9/20 (2006.01)
F16J 9/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mahle International GmbH

MAHLE International GmbH

Pragstrasse 26-46, 70376 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

AVELAR ARAÚJO, Juliano

3040-382 Coimbra, PT

RABELLO, Rafael

3060-372 Murtede, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.