ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4528770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4528770
- Anmeldenummer
- EP23918958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2023
- Veröffentlicht
- 26.03.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/02 (2006.01)H04R 1/10 (2026.01)H01H 15/06 (2006.01)H01H 13/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/073878 30.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/159368 08.08.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIE, Qianwen
Shenzhen, Guangdong 518108, CN
LI, Chaowu
Shenzhen, Guangdong 518108, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.