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Europäisches Patent · EP4529155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529155
Anmeldenummer
EP22967230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2022
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 7/18 (2006.01)
G06V 10/26 (2022.01)
G06V 10/75 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/044520 02.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/116400 06.06.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUI Noriyuki

Tokyo 100-8310, JP

TAIRA Akinori

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.