GETRIEBE UND ANTRIEBSSTRANG

Europäisches Patent · EP4529596 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529596
Anmeldenummer
EP23722416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 47/06 (2006.01)
Priorität
DE 102022205091 23.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/061735 04.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/227343 30.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRITSCHLE, Ulrich

88069 Tettnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.