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Europäisches Patent · EP4529637 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529637
Anmeldenummer
EP23772053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 12/0802 (2016.01)
G06F 12/0897 (2016.01)
G06T 1/20 (2006.01)
G06T 1/60 (2006.01)
G06T 3/00 (2024.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/072385 17.08.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/038117 20.02.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wang, Dong

Mountain View, California 94043, US

Lai, Chi-Chun

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.