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Europäisches Patent · EP4529657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529657
Anmeldenummer
EP23735097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/083 (2024.01)
Priorität
US 202217750869 23.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/022703 18.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/229911 30.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LERNER, Jeremy

Southfield, Michigan 48075, US

GANDENBERGER, Gregory

Mt. Prospect, Illinois 60056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.