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Europäisches Patent · EP4529818 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529818
Anmeldenummer
EP23200893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47J 42/16 (2006.01)
A47J 42/18 (2006.01)
A47J 42/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 16.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2026

  3. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hemro International AG

Thurgauerstrasse 80, 8050 Zürich

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

VITTORIO, Alex

5600 Lenzburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.