OPHTHALMOLOGISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP4529827 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529827
Anmeldenummer
EP24202602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61B 3/028 (2006.01)
A61B 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 2023168739 28.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOPCON CORPORATION

75-1, Hasunuma-cho, Itabashi-ku,, Tokyo 174-8580, JP

Erfinderin/Erfinder

TATARA, Yoko

Tokyo, 174-8580, JP

YUKIMORI, Takafumi

Tokyo, 174-8580, JP

SAIKA, Makoto

Tokyo, 174-8580, JP

NORO, Ryoka

Tokyo, 174-8580, JP

SAKAIHARA, Manabu

Tokyo, 174-8580, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.