GEFÄSSVERSCHLUSSVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP4529863 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4529863
Anmeldenummer
EP25158419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2022
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 202163278379 P 11.11.2021
Abgezweigt von
EP22813069
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELGADILLO, Jason

Kalamazoo, Michigan 49002, US

TEOH, Clifford

Los Altos, California 94024, US

KOO, Esther

Kalamazoo, Michigan 49002, US

CHU, Stella Than

Kalamazoo, Michigan 49002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.