LAUFROLLENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4530093 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4530093
- Anmeldenummer
- EP24196334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2024
- Veröffentlicht
- 02.04.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B60B 33/00 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)B65G 39/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 1102023 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG, Hörnlingerstraße 3, 6830 Rankweil, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kienreich, Tobias
6912 Hörbranz, AT
Greußing, Laurin
6861 Alberschwende, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.