GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4530170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530170
Anmeldenummer
EP24170499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B62J 27/20 (2020.01)
B62K 5/027 (2013.01)
B62K 5/05 (2013.01)
Priorität
JP 2023167380 28.09.2023
JP 2023180927 20.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi,, Shizuoka-ken 438-8501,, JP

Erfinderin/Erfinder

Kihara, Hirotaka

Iwata-shi, Shizuoka-ken, 438-8501, JP

Fujii, Naoya

Iwata-shi, Shizuoka-ken, 438-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.