WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4530390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530390
Anmeldenummer
EP25151404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2022
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
01.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
D06F 58/24 (2006.01)
Priorität
KR 20210017559 08.02.2021
Abgezweigt von
EP22154681
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

BAE, Yeeseok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.