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Europäisches Patent · EP4530446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4530446
- Anmeldenummer
- EP24202366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2024
- Veröffentlicht
- 02.04.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F01L 1/053 (2006.01)F01L 1/18 (2006.01)F01L 1/26 (2006.01)F01L 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023167725 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OZEKI, Hisashi
Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.