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Europäisches Patent · EP4530448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530448
Anmeldenummer
EP24202364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F01L 1/18 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023167726 28.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300 Takatsuka-cho Chuo-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

OZEKI, Hisashi

Shizuoka, JP

MAEDA, Daisuke

Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.