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Europäisches Patent · EP4530479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530479
Anmeldenummer
EP25153492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F15B 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2018111564 12.06.2018
JP 2018195181 16.10.2018
Abgezweigt von
EP24198699
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMI, Masahiro

Kobe City, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.