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Europäisches Patent · EP4530517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4530517
- Anmeldenummer
- EP25158590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2020
- Veröffentlicht
- 02.04.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/091 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127857 16.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20792967
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDT, Josef
51688 Wipperfürth, DE
ENGELHARD, Frank
42929 Wermelskirchen, DE
WASCHKEWITZ, Markus
51702 Bergneustadt, DE
CANPOLAT, Kazim
41540 Dormagen, DE
KLEHR, Adrian
58802 Balve, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.